Hörfunk auch in Zukunft auf UKW-Frequenz ermöglichen
Der Ausschuss für Bundes- und Europanangelegenheiten sowie Medien des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf Initiative der Abgeordneten Dorothea Frederking ( Foto ), medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, einen gemeinsamen Brief zum anstehenden Verkauf der UKW-Sendeanlagen in Sachsen-Anhalt an den bisherigen Betreiber Media Broadcast geschickt.
"Das UKW-Sendenetz ist immer noch ein relevanter Standard. Ohne dieses Netz bleibt das Radio stumm. Wir bitten den Verkäufer der UKW-Sendeanlagen, die Verkaufsmodalitäten und -bedingungen so zu gestalten, dass sowohl während des Verkaufsprozesses als auch nach dem Verkauf weiterhin für alle Radio-Sender im Land ein gleichberechtigter und diskriminierungsfreier Zugang zur UKW-Infrastruktur sichergestellt wird. Radiosender dürfen nicht in ihrem Bestand gefährdet werden", sagt Frederking.
Zurzeit gibt es sowohl von privaten wie auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbietern in Sachsen-Anhalt Befürchtungen, dass zukünftig der Sendebetrieb auf der UKW-Frequenz eingeschränkt wird. Die Verkaufsperspektive und zukünftigen Konditionen zur Hörfunkverbreitung sind bisher unklar. Es könnten sogar UKW-Sendeanlagen ersatzlos abgeschaltet werden, falls ein Verkauf scheitert.
"Mit dem Schreiben signalisieren wir dem Verkäufer deutlich, dass wir einen transparenten Verkaufsprozess erwarten, der der Besonderheit des Verkaufsgegenstandes gerecht wird und die telekommunikationsrechtlichen Vorgaben beachtet", so Frederking abschließend.
