Außenminister Gabriel zu nordkoreanischem Atomtest

Nachdem auch die Internationale Atomenergiebehörde IAEO es bestätigt hat, gehen wir davon aus, dass Nordkorea in der vergangenen Nacht einen sechsten Atomtest durchgeführt hat. Diese Nachrichten erfüllen mich mit großer Sorge.          

Sollten sich diese Hinweise bewahrheiten, wäre dies ein erneuter eklatanter Verstoß gegen geltendes Völkerrecht und gegen bestehende Resolutionen des VN-Sicherheitsrates. Im Namen der Bundesregierung verurteile ich dieses Verhalten Nordkoreas auf das Schärfste.             

Nordkorea heizt die ohnehin hochangespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel damit bewusst weiter an. Das Regime führt uns erneut vor Augen, dass es eine ernste Bedrohung für den Weltfrieden darstellt. Dieser Bedrohung sind wir alle gemeinsam ausgesetzt. Jetzt heißt es daher, gemeinsam eine besonnene, aber eindeutige Antwort zu finden.               

Mit unseren Partnern in der EU werden wir über diese Reaktion beraten. Ich bin mir sicher, auch der VN-Sicherheitsrat wird erneut in großer Geschlossenheit die erforderlichen Maßnahmen ergreifen.

In dieser kritischen Situation zeigt sich die Bedeutung des Atomteststoppvertrags und der diesem Vertrag zugrundeliegende internationale Beobachtungsmechanismus, dessen weltweites Netz an Messstationen die ungewöhnlich hohen seismischen Aktivitäten als erstes registriert und gemeldet hat.?                

Ich fordere Nordkorea mit allem Nachdruck dazu auf, sich an alle bestehenden VN-Sicherheitsratsresolutionen zu halten und ausnahmslos alle Aktivitäten in Bezug auf sein völkerrechtswidriges Raketen- und Nuklearprogramm umgehend einzustellen.