header-placeholder


image header
image
muetzenich rolf gross

Rolf Mützenich (SPD) zu USA / Nordkorea

Statement des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion,Rolf Mützenich (Foto), zu USA / Nordkorea: 

 

„Es kann nicht mehr als Sandkastenspielerei abgetan werden, wenn der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika in seiner jüngsten Twitter-Antwort auf den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un schreibt, „dass auch ich einen Atomwaffenknopf habe, aber er ist viel größer und mächtiger als seiner, und mein Knopf funktioniert!“


Trump verletzt damit die grundlegenden Prinzipien, zu denen sich alle NATO-Staaten in der Charta und der Militärstrategie bekannt haben. Atomwaffen sind kein Spielzeug! Das Schwadronieren über deren Einsatz ist nicht länger hinnehmbar. Die Bundeskanzlerin muss endlich auch öffentlich den US-Präsidenten kritisieren. Es ist ein Irrglaube, dass das Sicherheitsumfeld im Oval Office den Präsidenten zähmen könne. Nur wenn europäische Regierungen unmissverständlich klar stellen, dass unter diesen Bedingungen und angesichts dieses Verhaltens eine langfristige sicherheitspolitische Zusammenarbeit kaum vorstellbar ist, werden die oppositionellen und kritischen Kräfte in den USA gestärkt.“