BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 20. April 2018
Zu aktuellen Aussagen des Verkehrsministers Scheuer, demnach die Bundesregierung weiterhin Hardware-Nachrüstungen bei Pkw ablehnt, erklärt Anton Hofreiter (Foto), Fraktionsvorsitzender:
"Das verzweifelte Klammern an Software-Updates macht deutlich, dass Scheuer genauso wie sein Vorgänger auf Kuschelkurs mit der Autoindustrie ist. Software-Updates reichen nicht aus, es braucht dringend Hardware-Updates auf Kosten der Autoindustrie und die Einführung der blauen Plakette. Andreas Scheuer verspielt damit die Glaubwürdigkeit und Zukunftsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie. Wir brauchen endlich einen Verkehrsminister, der mutig und mit Weitblick die Baustellen in der Verkehrspolitik angeht: die Antriebswende, einen attraktiven ÖPNV und die Aufklärung des Dieselskandals."
