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GdP zu Einsätzen rund um den 1. Mai

29. April 2018

Malchow: Demonstrationsrecht schützen, konsequent gegen Gewalttäter vorgehen

Berlin.  Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ruft zu friedlichen Demonstrationen und Kundgebungen rund um den 1. Mai auf. Wer das Versammlungsrecht missbrauche, um Polizisten anzugreifen, Brände zu legen oder Sachen zu beschädigen, begehe Straftaten, stelle sich vorsätzlich außerhalb des Gesetzes und verliere sein Recht auf freie Meinungsäußerung, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow (Foto) heute am Sonntag in Kiel.

Bundesweit werden zehntausende Polizistinnen und Polizisten die Aufzüge in vielen Städten Deutschlands begleiten und das Demonstrationsrecht schützen. „Unsere Kolleginnen und Kollegen zeichnet dabei Besonnenheit und Augenmaß aus. Die schwierige Aufgabe besteht darin, Gewalt gegen Menschen und Sachen weitestgehend zu verhindern, aber gleichzeitig das Demonstrationsgeschehen nicht unnötig einzuschränken. Dazu sind Professionalität und Erfahrung nötig. Und die haben meine Kolleginnen und Kollegen“, betonte Malchow. Möglichen Gewalttätern sollte dem GdP-Chef zufolge jedoch klar sein, dass die Einsatzkräfte konsequent gegen jegliche Ausschreitungen vorgehen werden.

In einem persönlichen Statement hatte sich Malchow am Sonntagmorgen über einen Social-Media-Kanal seiner Organisation an die Einsatzkräfte gewandt. Wörtlich sagte er: „Der Tag der Arbeit ist der Tag der Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Gerade in Zeiten fortschreitender Digitalisierung ist und bleibt er ein wichtiges Symbol für den konstruktiven Streit um die Wahrung der Arbeitnehmerrechte und soziale, gerechte Arbeitsbedingungen. Am 1. Mai haben viele von Euch Dienst. Ihr könnt Euch nicht entspannen oder zu den Mai-Festen gehen. Oft genug ist der 1. Mai Ritual für Krawall und Zerstörung. Und wir Polizistinnen und Polizisten sind dabei Ziel von Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern. Ich wünsche den Zehntausenden Kolleginnen und Kollegen im Mai-Einsatz ruhige und friedliche Lagen, alles Gute und, dass Ihr gesund zu Euren Familien und Liebsten zurückkehrt.“

Allein in Berlin sind nach Informationen der GdP zum 1. Mai mehr als 5.000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Dabei erhalten die Einsatzkräfte Unterstützung aus anderen Bundesländern. Größere Polizeieinsätze werden ebenfalls in Hamburg, Bremen, Sachsen und Thüringen erwartet.