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Die Linke, Thomas Lippmann

Fraktion DIE LINKE: Mehrere Mitarbeiter der AfD provozieren auf dem Sommerfest des Landtages

Magdeburg, den 21. Juni 2018

Nach einem Vorfall auf dem gestrigen Sommerfest des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann (Foto):


"Beim Sommerfest des Landtages ist es zu später Stunde zu einer andauernden und gezielten Provokation von Mitarbeitern der AfD gegenüber Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE gekommen. Der Wahlkreismitarbeiter des MdL Tillschneider (Mitglied des Vorstandes der Patriotischen Plattform der AfD) setzte sich ungefragt an den Tisch mehrerer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, unter anderem Christina Buchheim, Andreas Höppner und Hendrik Lange. Er mischte sich trotz mehrfacher Aufforderung, den Tisch wieder zu verlassen, in die Gespräche ein und sprach mehrfach die Abgeordnete Christina Buchheim an, dass er sie kennenlernen wolle. 

Die benannten Mitglieder der Fraktion DIE LINKE -  und vor allem Frau Buchheim -  fühlten sich belästigt, und wiesen dies zurück. Sie baten ihn, den Tisch zu verlassen. Trotz mehrfacher Aufforderung blieb der Mitarbeiter sitzen und mischte sich weiterhin in die Gespräche ein. 

Daraufhin verließen die Abgeordneten der LINKEN den Tisch und setzen sich an einen Tisch zusammen mit Abgeordneten der SPD-Fraktion. Der Wahlkreismitarbeiter von MdL Tillschneider folgte aber und setzte sich nun neben Andreas Höppner. Die Abgeordneten forderten ihn wiederum - mittlerweile lautstark -  auf, den Platz zu verlassen, jedoch ohne Erfolg. Daraufhin holte Frau Buchheim den Objektschutz, um die Situation zu klären. Auch dies reichte nicht aus, um die Situation zu befrieden. 

Danach legte der Wahlkreismitarbeiter von MdL Tillschneider seinen Arm um Andreas Höppner. Gegen diesen Übergriff wehrte sich Herr Höppner, indem er versuchte, aufzustehen. Daraufhin packte ein Referent der AfD-Fraktion, der die ganze Zeit am Nachbartisch saß, Blickkontakt suchte, und sich ebenfalls in die Gespräche einmischte, Herrn Höppner an den Schultern und riss ihn zu Boden. Am gleichen Tisch des AfD-Referenten saß ebenfalls AfD-MdL Loth und nahm die Situation belustigt zur Kenntnis. Diese gesamte Situation wurde vom Abgeordneten der AfD Daniel Roi und von mindestens einem weiteren Mitarbeiter der AfD mit dem Handy gefilmt. Daraufhin hat auch MdL Hendrik Lange die Situation mit dem Handy gefilmt, um entsprechende Beweise zu sichern. 

Sowohl MdL Andreas Höppner als auch Christina Buchheim werden gegen die betreffenden AfD-Mitarbeiter Strafanzeige stellen.

Bei diesem Vorgang handelte es sich nicht nur um die Verletzung von elementaren Anstandsregeln von stark alkoholisierten Mitarbeitern der AfD sondern offensichtlich um eine gezielte Provokation zur Einschüchterung von Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE durch Mitarbeiter der AfD. Sie schrecken vor der Anwendung von Gewalt nicht zurück. Der inhaltlichen Radikalisierung folgt jetzt offensichtlich auch die Radikalisierung ihrer Methoden.

Wir lassen uns jedoch nicht einschüchtern sondern werden uns mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, gegen diese Strategie der Einschüchterung zur Wehr setzen."