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Georg Pazderski: Verteidigungsministerin von der Leyen ist nicht mehr tragbar


Berlin, 9. Juli 2018. Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski (Foto) fordert als Reaktion auf einen Medienbericht, die Bundeswehr könnte aktuell keinen weiteren Einsatz stemmen, die umgehende Entlassung der Verteidigungsministerin:

„Ursula von der Leyen hat nachdrücklich bewiesen, dass sie mit der Führung der Bundeswehr hoffnungslos überfordert ist. Wenn die Kanzlerin nicht endlich die Notbremse zieht, von der Leyen entlässt und die Bundeswehr wieder in fähige Hände gibt, wird Kanzlerin Merkel, nach der nachhaltigen Beschädigung der inneren Sicherheit durch ihre irrsinnige Migrationspolitik, auch die äußere Sicherheit Deutschlands auf dem Gewissen haben.

Von der Leyen hat in fast fünf Jahren als Verteidigungsministerin nicht mal den Ansatz einer nachhaltigen Strategie vorgelegt, wie die uneingeschränkte Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte für die Landes- und Bündnisverteidigung wiederhergestellt werden kann. Die Bundeswehr hat weder die notwendige Planungssicherheit, noch ist sie in der Lage, die außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands in der Welt wirksam zu schützen oder gar durchzusetzen. Vor diesem dramatischen Hintergrund ist es vollkommen unseriös, einfach nur mehr Geld zu fordern und Neuaufstellungen der Bundeswehr anzukündigen, ohne auch nur im Entferntesten ein Konzept oder eine Vorstellung zur Lösung der zahllosen Probleme vorzulegen.

Mehr als viereinhalb Jahre amtiert – oder besser dilettiert – Ursula von der Leyen nun schon als Verteidigungsministerin. In dieser Zeit hat sich der Zustand unserer Armee dramatisch verschlechtert und in der Folge ist auch die Stimmung in der Truppe auf immer neue Tiefststände gesunken. Von der Leyen hat auf ganzer Linie versagt. Diese Ministerin ist nicht mehr tragbar und muss abgelöst werden.“