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Bundestag

Heute im Bundestag: Haushaltsführung 2018
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Fr., 10. August 2018
  1. Haushaltsführung 2018
  2. Nach Brexit Atomabkommen mit USA
  3. Fragen zur elektromagnetischen Umgebung
  4. Beste verfügbare Technik in Kraftwerken
  5. Kontrolle und Entsorgung von Windrädern
  6. Fragen zu Reallaboren
  7. Wachstum im Zeitalter der Digitalisierung


01. Haushaltsführung 2018

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/SCR) Das Bundesfinanzministerium hat im 2. Quartal 2018 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 401.000 Euro bewilligt. Im selben Zeitraum genehmigte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,549 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/3631) hervor.




02. Nach Brexit Atomabkommen mit USA

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Großbritannien hat mit den USA aufgrund des bevorstehenden Ausstiegs aus dem Euratom-Vertrag ein Abkommen über nukleare Kooperation geschlossen. Verhandlungen über weitere solche Abkommen seien begonnen worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/3616) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3323). Über mögliche Konsequenzen des britischen Austritts aus dem Euroatom-Vertrag hat die Bundesregierung keine Erkenntnisse. In der Antwort wird darauf hingewiesen, dass für die sicherheitstechnische Bewertung von Kernkraftwerken ausschließlich die jeweiligen nationalen Behörden zuständig seien.




03. Fragen zur elektromagnetischen Umgebung

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Nach dem Schutz der Ressource elektromagnetische Umgebung erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/3641). Die Fraktion fragt unter anderem nach der Entwicklung des unerwünschten elektromagnetischen Störsignalrauschen ("Man-made Noise") in den Bereichen Kurzwelle, UKW, DAB und Amateurfunk. Zudem interessieren sich die Linken für die Prüfkapazitäten der Bundesnetzagentur in diesem Feld.




04. Beste verfügbare Technik in Kraftwerken

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Nach der Umsetzung neuer europäischer Vorgaben für Kohlekraftwerke und Großfeuerungsanlagen (LCP BREF) ab 50 MWth erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/3620). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, ob sie die betreffenden Emissionsgrenzwert-Bandbreiten bis zum 17. August 2018 vollständig in nationales Recht umgesetzt haben wird.




05. Kontrolle und Entsorgung von Windrädern

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion problematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/3619) die Kontrolle sowie die Entsorgung von Windkrafträdern. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft über die Zahl der Havarien von Windkrafträdern sowie über Brandschutz und technische Kontrolle. Zudem erkundigen sich die Liberalen nach Entsorgungsmodalitäten.




06. Fragen zu Reallaboren

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/3634) nach sogenannten regulatorischen Experimentierräumen beziehungsweise Reallaboren. Darunter sind laut Anfrage "die Erprobung von Regulierungsregimen in räumlich, zeitlich oder anderweitig begrenzten Zusammenhängen" zu verstehen. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem detaillierte Auskunft über 42 im Rahmen eines Projektes des Bundeswirtschaftsministeriums identifizierte Reallabore.




07. Wachstum im Zeitalter der Digitalisierung

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/3686) die Entwicklung von Produktivität, Arbeit und Einkommen im Zeitalter der Digitalisierung. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft über die Entwicklung der Arbeitsproduktivität pro Erwerbstägigkeitsstunde, der totalen Faktorproduktivität, der Brutto- und Reallöhne und des betrieblichen Automatisierungsgrades.


Foto: Bundesregierung / Bergmann

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