Berlin: (hib/CHE) Eine unmittelbare Bundes-Förderung für international tätige Unternehmen mit dem Ziel, an deren verschiedenen Standorten eine einheitliche Unternehmensphilosophie zu schaffen, gibt es nicht. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3748) auf eine Kleine Anfrage (19/3504) der AfD-Fraktion. Ausländische Beschäftigte, die für deutsche Firmen im Ausland arbeiten, könnten sich aber bereits nach geltender Rechtslage zum Zweck betrieblicher Weiterbildung innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten länger als 90 Tage in Deutschland aufhalten, so die Regierung.
Berlin: (hib/CHE) Die Krankenkassen haben im Jahr 2017 knapp drei Prozent ihrer Gesamtausgaben für Heilmittelausgaben verwendet, also für Leistungen von unter anderem Physio- und Ergotherapeuten und Logopäden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3749) auf eine Kleine Anfrage (19/3506) der Fraktion Die Linke. Aus der Antwort geht auch hervor, dass der durchschnittliche Bruttostundenverdienst ohne Sonderzahlungen in diesen Berufen im Jahr 2017 bei 18,92 Euro lag bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 39,7 Stunden.
Berlin: (hib/CHE) Für die Entwöhnung von Kindern nach Sondenernährung interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/3727) möchte sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie viele Kinder aktuell über eine Sonde ernährt werden und warum auch nach Wegfall der medizinischen Indikation die Sondenernährung weitergeführt wird.
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (19/3765) zum Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) gestellt. Die Grünen interessieren sich unter anderem für die Umsetzung der Nachweispflicht der notwendigen und vereinbarten Stellen in Krankenhäusern.
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/3767) zum Anbau von Medizinalcannabis gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, warum die Ausschreibung zum Vergabeverfahren "Anbau, Weiterverarbeitung, Lagerung, Verpackung und Lieferung von Cannabis zu medizinischen Zwecken" komplett aufgehoben wurde und ob es Alternativen dazu gibt.
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