Das Land Sachsen-Anhalt hilft den Kommunen auch weiterhin bei der Konsolidierung ihrer Haushalte. Im September erhalten wieder mehrere Kommunen Fördergelder aus dem STARK II-Programm.
„In den nächsten Tagen bekommen acht Kommunen die Bescheide über einen Tilgungszuschuss in Höhe von insgesamt rund 1,73 Millionen Euro zur sofortigen Verringerung ihrer Schuldenlast“, teilte Finanzminister André Schröder (Foto )mit.
Insgesamt werden durch die Investitionsbank neun ältere Darlehen durch neue, zinsgünstige Kredite abgelöst (für die Stadt Zahna-Elster werden zwei Kredite abgelöst). Dabei bekommen die Kommunen bei jeder Umschuldung einen „sofortigen Tilgungszuschuss“ von 30 Prozent. So können die Kommunen ihre Schuldenlast um 1.729.579,58 Euro verringern und neue zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von 4.035.685,67 Euro mit einer Laufzeit von fünf oder zehn Jahren abschließen. Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen.
Im September profitiert die Stadt Staßfurt mit einem Tilgungszuschuss in Höhe von 1.092.251,75 Euro am meisten von der Förderung.
„Das STARK II-Programm hat sich bewährt und hilft dabei, die Kommunen finanziell zu entlasten und Freiräume zu schaffen. Auch der Planentwurf der Landesregierung für den Haushalt 2019 sieht eine angemessene und auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen vor“, so Schröder.
Die Verträge im Einzelnen:
