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Bundestag

Heute im Bundestag: Gründe fordern Ernährungswende

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Do., 13. Dezember 2018

  1. Gründe fordern Ernährungswende
  2. Beschäftigte in der Fleischwirtschaft
  3. Weniger Agrarbetriebe im Saarland
  4. Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung


01. Gründe fordern Ernährungswende

Ernährung und Landwirtschaft/Antrag

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Zugang zur gesunden Ernährung im Alltag vereinfachen und fordert eine Ernährungswende. Dazu haben die Abgeordneten einen Antrag (19/6441) vorgelegt, der die Bundesregierung auffordert, eine nationale, ressortübergreifende Strategie für gutes Essen zu entwickeln. Darüber hinaus soll gemeinsam mit den Bundesländern eine gesunde und vielfältige Ernährung als Teil der Stadtentwicklung und der ländlichen Entwicklung etabliert und für alle Verbraucher in öffentlichen Einrichtungen ermöglicht werden. Weiter soll die Ernährungsbildung in Kitas, Schulen und in der Ausbildung gestärkt sowie eine verbindliche nationale Reduktionstrategie für Zucker, Salz, Fett in verarbeiteten Lebensmitteln auf den Weg gebracht werden.



02. Beschäftigte in der Fleischwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Fleischwirtschaft zählt insgesamt 162.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Deutschland. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/6323) auf eine Kleine Anfrage (19/5834) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor, die sich auf Zahlen der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit in der Wirtschaftsgruppe "Schlachten und Fleischverarbeitung" im Juni 2017 stützt. Die Selbstverpflichtung der Fleischwirtschaft habe zudem dazu beigetragen, den Anteil versicherungspflichtig Beschäftigter in der Fleischwirtschaft zu erhöhen, heißt es weiter. Mit der Übernahme von Werk- oder Leiharbeitnehmern in die Stammbelegschaft der Unternehmen sei nach den Umsetzungsberichten zur Selbstverpflichtung eine positive Entwicklung erkennbar, die weiter verfolgt werden sollte.



03. Weniger Agrarbetriebe im Saarland

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Statistische Bundesamt hat für das Jahr 2016 insgesamt 1.213 landwirtschaftliche Betriebe im Saarland gezählt. Damit wurden im Vergleich zum Jahr 2010 genau 106 Unternehmen weniger gezählt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/6325) auf eine Kleine Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/5820) zum sogenannten Höfesterben hervor. Dazu heißt es in der Antwort weiter, dass trotz des anhaltenden Strukturwandels in der Landwirtschaft die überwiegende Mehrzahl der Unternehmen durch bäuerliche Familienbetriebe gekennzeichnet sei. Das Leitbild der Regierung richte sich an einer multifunktionalen, bäuerlich-unternehmerischen, familiengeführten und regional verwurzelten Landwirtschaft aus, die nachhaltig und flächendeckend wirtschaftet. Insbesondere kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe sollen ihre Wertschöpfung durch Verarbeitung und Vermarktung regionaler Qualitätsprodukte steigern. Deshalb würden Fördermaßnahmen der Bundesländer unterstützt, die zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen landwirtschaftlicher Erzeugnisse beitragen. Darüber hinaus werden kleinere und mittlere landwirtschaftliche Betriebe durch die sogenannte "erste Hektare-Förderung" im Rahmen der ersten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) gefördert. Diese Unterstützung soll im Zuge der Weiterentwicklung der GAP für die Zeit nach 2020 verstärkt werden.



04. Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung

Kultur und Medien/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Nicole Höchst für die Wahl in das Kuratorium der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" nominiert. Im entsprechenden Wahlvorschlag (19/6405) schlägt die Fraktion Peter Bystron (AfD) als stellvertretendes Mitglied des Kuratoriums vor.


Foto: Bundesregierung / Bergmann