Das inzwischen weit über Sachsen-Anhalt bekannte Programm zur energetischen und allgemeinen Sanierung vor allem von Kitas und Schulen (STARK III) geht in seine Endphase. Weitere Anträge sind nicht mehr möglich, in diesen Tagen sind 48 Projekte in Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern veröffentlicht worden, die förderwürdig sind, deren Bewilligungen allerdings noch ausstehen (da gibt es noch eine Tiefenprüfung bis ins kommende Frühjahr hinein).
Finanzminister André Schröder: „Das Programm ist sehr erfolgreich und wurde/wird gut angenommen. Von 2012 (Start von STARK III) bis Ende 2022 (da müssen die Projekte dann fertig werden) werden über STARK III Investitionen in Sachsen-Anhalt – vor allem in Schulen und Kitas – in einer Höhe von deutlich mehr als 500 Millionen Euro umgesetzt!“
Hier eine Reihe von Fakten und Zahlen zum Programm STARK III:
STARK III in der EU-Förderperiode 2007 - 2013
· in der vergangenen Förderperiode konnten insgesamt 56 Schulen (EFRE = 41, ELER = 15) und 42 Kindertageseinrichtungen (EFRE = 26, ELER = 16) von STARK III profitieren, d.h. insgesamt konnten 98 Projekte gefördert werden
· das Gesamtinvestitionsvolumen aller Projekte beträgt rd. 150 Mio. Euro. Für die EFRE-Projekte wurden Landesmittel in Höhe von rund 23,8 Mio. Euro bewilligt.
· weiterer Schwerpunkt: der Bereich der IKT-Förderung der Schulen. Hierfür standen Mittel in Höhe von 2,9 Mio. Euro zur Verfügung.
(IKT: Informations- und Kommunikationstechnologien)
Gesamt-Investitionen in der Förderperiode 2007 – 2013 = 150 Mio. Euro (in 98 Projekten)!
STARK III in der EU-Förderperiode 2014 - 2020
STARK III ELER (für Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern, also ländlicher Raum)
· Gesamtvolumen hier = 86 Millionen Euro aus dem ELER-Fonds, die auf drei Stichtage verteilt wurden, die energetische und allgemeine Sanierung von Schulen wird mit 62,7 Millionen Euro und von Kindertageseinrichtungen mit 23,3 Millionen Euro gefördert
· die ersten beiden Antragsstichtage sind bereits beschieden: insges. haben 40 Vorhaben einen Bescheid erhalten, das sind bereits mehr Vorhaben als in der gesamten 1. Förderperiode!
· Gebunden sind in diesen 40 Vorhaben bereits 66,7 Mio. Euro – das sind ca. 77 % der in der gesamten Förderperiode zur Verfügung stehenden STARK III ELER-Mittel
· Anträge der 3. Auswahlrunde sind noch in der Prüfung; es stehen noch 19,3 Mio. Euro (13,72 Mio. Euro für Schulen/5,57 Mio. Euro für Kitas) zur Verfügung, die auf Projekte verteilt werden.
Von großer Bedeutung für STARK III ELER:
· Nach intensiven Verhandlungen konnte eine Einigung mit der EU Kommission zur
· Entstehende Mehrkosten sind jedoch vollständig durch den Zuwendungsempfänger zu tragen. Grund für den Druck des Landes in dieser Frage auf die EU: die Baupreise sind gestiegen, bis zu 30 % pro Gewerk, und das oft mitten in den Planungen…
STARK III plus EFRE (in Kommunen mehr als 10.000 Einwohnern, also städtischer Raum)
· Gesamtvolumen für STARK III plus EFRE = 151,6 Mio. Euro EFRE-Mittel (nach Änderung des Operationellen Programms EFRE im Okt. 2018)
· insgesamt 51 Projekte sind bislang bewilligt (ca. 68,4 Mio. Euro oder ca. 45% der EFRE-Mittel sind somit gebunden), d.h. der erste Antragsstichtag wurde vollständig (bis auf zwei Vorhaben, die mangelhafte Unterstützung geleistet haben) und die Hälfte des 2. Antragsstichtages in 2018 bereits beschieden
· Der Landesmittelzuschuss ist für den dritten Stichtag durch Entscheidung von Finanzminister Schröder auf eine Höhe von 20 v. H. der festgestellten förderfähigen energetischen Ausgaben erhöht worden!
· vorläufige Auswahlliste der förderwürdigen Vorhaben steht nunmehr fest. Im nächsten Schritt werden die Tiefenprüfungen der Antragsunterlagen und die baufachlichen Prüfungen der Anträge durchgeführt. Es kann somit noch zu Änderungen kommen.
· 48 Projekte = bedeutet Gesamtinvestitionsvolumen von 141,5 Mio. Euro
Fazit:
Über das STARK III Programm wurden in der vorigen Förderperiode 2007 – 2013 insgesamt etwa 150 Mio. Euro Investitionen in Schulen und Kitas ausgelöst (98 Einzelprojekte).
In der aktuellen Förderperiode werden das noch einmal etwa 320 Mio. Euro sein.
Insgesamt werden also 470 Mio. Euro im gesamten Förderzeitraum von etwa 2012 bis 2022 in Schulen und Kitas investiert sein!