Bei dem Zugnetzbetreiber Abellio häufen sich derzeit Betriebsschwierigkeiten und Zugausfälle. „Es ist schlicht und ergreifend inakzeptabel, dass Abellio seinen Aufgaben in großem Maße nicht nachkommt“, erklärt Cornelia Lüddemann (Foto), verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Kurzfristigen Vertragskündigungen, wie von anderen Abgeordneten gefordert, erteilt Lüddemann eine Absage: „Das würde die Gefahr bergen, weite Strecken des Landes über lange Zeit nicht bedienen zu können, denn es steht kein anderer Bahnanbieter zur Verfügung. Richtig ist, mittels Abmahnung zu zeigen, dass wir als Land auf die Einhaltung von Verträgen drängen.“
Um solche Probleme in Zukunft zu vermeiden, möchte Lüddemann die Vergabepraxis auf den Prüfstand stellen: „Das heißt Qualität und Zuverlässigkeit müssen Vorrang haben, nicht das billigste Angebot. Nachhaltiger Konsum ist nicht nur im privaten Bereich erstrebenswert, wenn ich für gutes Fleisch oder fairen Kaffee mehr Geld bezahle. Auch als Land sollten wir nicht nur dem Slogan ‚Geiz ist geil‘ folgen. Auf Qualität zu setzen ist im Übrigen auch wirtschaftlich nachhaltig, da Folgekosten dadurch gesenkt werden.“
„Grundsätzlich zeigen die Vorgänge, dass Privatisierung und Vernachlässigung von Infrastruktur nicht folgenlos bleiben. Eine zukunftsfeste öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand. Das ist seit je her die Grüne Prämisse, die sich jetzt wieder bestätigt. Eine wirkliche Mobilitätswende mit belastbarem ÖPNV und Anbindung ländlicher Gebiete über den Deutschlandtakt wird nur funktionieren, wenn nicht einseitig Gewinnmaximierung im Mittelpunkt steht,“ stellt Lüddemann abschließend fest.