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Katja Leikert: Brexit-Votum noch kein endgültiges Nein

Mittwoch, den 16. Januar 2019


Großbritannien braucht Stabilität

Das britische Unterhaus hat am Dienstagabend das mit der Europäischen Union ausgehandelte Austrittsabkommen abgelehnt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert (Foto):

„Das Ergebnis der Abstimmung kam nicht unerwartet, wenn man die hitzigen Debatten in Großbritannien in den vergangenen Wochen verfolgt hat. Dennoch schafft das Votum weitere Unsicherheit in einer Zeit, in der Großbritannien Stabilität braucht. Ein ungeordneter Brexit wäre schlecht für die Menschen und Unternehmen in ganz Europa, vor allem aber im Vereinigten Königreich selbst.

Das Votum muss noch nicht das letzte Wort sein. Die britische Regierung muss dem Parlament in der nächsten Woche einen Vorschlag machen, wie der Austrittsvertrag doch noch in Kraft treten könnte. Bis zum 29. März – dem offiziellen Austrittsdatum - bleibt noch Zeit, das Ruder herumzureißen. Die Unionsfraktion hofft in dieser sehr schwierigen Lage auf die Vernunft und das Verantwortungsbewusstsein bei den Kollegen im Londoner Unterhaus. Denn es geht in diesen Tagen nicht nur um die Gestaltung guter gemeinsamer Beziehungen zwischen den Briten und der europäischen Völkerfamilie. Es geht vor allem um die Zukunft der jungen Menschen in Großbritannien.“