Mittwoch, den 13. Februar 2019
Nach Medienberichten, die sich auf eine Auskunft der Bundesregierung beziehen, hat die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent zugenommen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (Foto):
„Die hohe Zahl an antisemitischen Straftaten ist erschütternd und beschämend. Der Anstieg zeigt, dass die Bekämpfung des Antisemitismus eine Daueraufgabe ist und unser aller Einsatz fordert.
Auf maßgebliche Anregung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat der Deutsche Bundestag hat Anfang 2018 mit dem Antrag „Antisemitismus entschlossen bekämpfen“ ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Eine zentrale Maßnahme war die Einsetzung des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, der im vergangenen Mai seine Arbeit aufgenommen hat.
Zugleich haben wir die Bundesregierung aufgefordert, bis zum Juni diesen Jahres über den Stand der Umsetzung zu berichten. Sollte der Bericht zeigen, dass weitere Maßnahmen notwendig sind, dann werden wir diese entschlossen ergreifen. Jeder Versuch, die Würde eines Menschen jüdischen Glaubens infrage zu stellen, stellt das freiheitliche Gemeinwesen unseres Landes insgesamt infrage und wird von uns nicht geduldet.“
