Mit konkreten Maßnahmen Klimaziele erreichen und Treibhausgase einsparen
„Sachsen-Anhalt hat sich auf den Weg gemacht, sein Klimaschutzziel für das Jahr 2020 zu erreichen“, sagte Energieministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert heute bei der Vorstellung des Klima- und Energiekonzeptes der Landesregierung. Das Land hat das Ziel, die Treibhausgasemissionen auf 31,3 Millionen Tonnen CO2-Äquivalent zu senken. Die Emissionslücke hierzu beträgt noch etwa 1,8 Millionen Tonnen.
Klimaschutz und Energiewende gehören zusammen
„Moderne Klimaschutzpolitik kann nur erfolgreich sein, wenn wir Klimaschutz und Energiewende zusammen betrachten“, erläuterte die Ministerin das Vorgehen. „Mit der Erarbeitung des Klima- und Energiekonzeptes wurde erstmals in Sachsen-Anhalt ein Ansatz verfolgt, der Vorschläge zur Einsparung von Treibhausgasemissionen aus der Sicht des Klimaschutzes gibt und dabei den Energiebereich mit einbezieht“, so die Ministerin weiter. Die konkreten Maßnahmen des Landes könnten bei der Fortschreibung des Klimaschutzplans 2050 der Bundesregierung direkt eingebracht werden.
Klimaziele erreichen: Klimaschutz ist wichtiger denn je
„Gerade die extreme Trockenheit des Jahres 2018 hat uns vor Augen geführt, worauf wir uns in Zukunft als Folge der Klimakrise häufiger einstellen müssen“, betonte Dalbert und führte weiter aus: „Deutschland wird unumkehrbar aus der klimaschädlichen Kohle aussteigen. Der Vorschlag der Kommission‚ Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ ist der Startschuss für diesen nun anstehenden politischen Prozess. Über den Braunkohleausstieg hinaus sind weitere Anstrengungen für den Klimaschutz und die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende erforderlich. Diesen Herausforderungen stellt sich die Landesregierung mit dem jetzt beschlossenen Klima- und Energiekonzept.“
Aktiver Klimaschutz beginnt vor Ort
Zur Bedeutung des eigenen Handelns ergänzte die Energieministerin: „„Wir haben gerade hier in Sachsen-Anhalt die Auswirkungen der Klimakrise mit Stürmen, Trockenheit und Hitze selbst zu spüren bekommen. Deshalb ist das Erreichen der internationalen und nationalen Klimaziele für uns elementar. Damit sie erreicht werden, muss jeder an seinem Ort handeln. Wir stehen deshalb als Bundesland in der Pflicht, mit der Erarbeitung und Umsetzung eigener Strategien aktiven Klimaschutz zu betreiben und dabei die Menschen vor Ort mit einzubinden.“
Ein Jahr intensive Arbeit und viele Vorschläge für Treibhausgas-Einsparungen
Innerhalb von nur vierzehn Monaten wurde das Klima- und Energiekonzept fertiggestellt. „Von Anfang an war es mir wichtig, die Vorschläge zur Einsparung von Treibhausgasemissionen auf eine breite gesellschaftliche Basis zu stellen“, hob Dalbert hervor. Für die Erarbeitung des Klima- und Energiekonzeptes wurden deshalb zwei parallele Pfade verfolgt. Es wurden fünf Facharbeitsgruppen gebildet, die aus Vertreterinnen und Vertretern von Ministerien und Fachbehörden, der kommunalen Spitzenverbände, der Kammern und Hochschulen sowie der Verbraucherzentrale bestanden. Daneben wurden die Verbände und Kirchen im Rahmen von Konferenzen eingebunden. In diesem Rahmen konnten insgesamt 330 Vorschläge zur Einsparung von Treibhausgasemissionen diskutiert und zu 72 Maßnahmen zusammengefasst werden. Anschließend wurden das Potential für die Einsparung von Treibhausgasen sowie die dafür zu veranschlagenden Kosten für 2020 und 2030 berechnet. Insgesamt 38 Maßnahmen waren für eine solche konkrete Berechnung geeignet.
Wissenschaftliche Forschungsergebnisse als Grundlage für konkrete Einsparpotentiale
„Mit diesem Klima- und Energiekonzept hat Sachsen-Anhalt eine bundesweite Vorreiterfunktion, weil wir die Einsparung von Treibhausgasen auf der Grundlage wissenschaftlicher Forschungsergebnisse konkret berechnet haben“, so Ministerin Dalbert. „Zahlreiche Maßnahmen des Klima- und Energiekonzeptes schützen nicht nur das Klima, sondern haben einen doppelten Vorteil, weil der Geldbeutel geschont wird.“
Für die fünf Handlungsfelder Energiewirtschaft, Gebäude, Verkehr, Industrie und Wirtschaft sowie Land- und Forstwirtschaft wurden die Maßnahmen mit dem größten Potential zur Einsparung von Treibhausgasen und dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis von den Expertinnen und Experten in den einzelnen Facharbeitsgruppen ermittelt. Beispielhaft hierfür stehen der Ausbau von Photovoltaik (auf Freiflächen), die Photovoltaik auf Dachflächen, die Elektromobilität für Pkw und Nutzfahrzeuge, die Steigerung der Nutzung industrieller und gewerblicher Abwärme sowie die Sicherung produktiver und klimastabiler Wälder.
Schließlich gibt es auch Maßnahmenvorschläge, die erkennbar sinnvoll sind, aber im Hinblick auf ihr Einsparungspotential nicht berechnet werden konnten. Dies sind zum Beispiel die Bürgerbeteiligung und Teilhabe beim Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Stärkung des Bauens und Sanierens mit ökologischen Baustoffen. Auch diese Maßnahmen werden bei der Umsetzung des Klima- und Energiekonzeptes berücksichtigt.
Umsetzung der Maßnahmen und Einberufung eines wissenschaftlichen Beirats
Die Umsetzung des Klima- und Energiekonzeptes fällt in die Verantwortung der jeweils zuständigen Ressorts und wird über ein breit angelegtes Monitoring begleitet. Hierzu ist unter anderem ein unabhängiger wissenschaftlicher Beirat unter dem Vorsitz von Prof. Reimund Schwarze, Leiter der Abteilung „Klimaökonomie“ am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ, berufen. „Die Erarbeitung des Konzeptes war nur der erste, wenn auch sehr bedeutsame Schritt zur Erreichung unseres Klimaschutzzieles“, erklärt Ministerin Dalbert. „Jetzt gilt es, die ermittelten Potentiale durch alle Akteure tatsächlich auszuschöpfen. Dabei setzen wir insbesondere auf eine weitere konstruktiv-kritische Unterstützung durch wissenschaftlichen Sachverstand.“
Hintergrund:
Entstehungsprozess des Klima- und Energiekonzeptes
Das Klima- und Energiekonzept Sachsen-Anhalt stellt die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Fortschreibung des Klimaschutzprogrammes 2020 des Landes Sachsen-Anhalt dar.
Insgesamt wurden in den Facharbeitsgruppen 102 Maßnahmen mit 330 Instrumenten diskutiert. Es entstanden daraus 72 konkrete Maßnahmen. Davon konnten für 38 Maßnahmen die Einsparungen an Treibhausgasen und die Kosten berechnet werden. Durch die kompatible Ausgestaltung der Handlungsfelder können die Maßnahmen aus dem Klima- und Energiekonzept Sachsen-Anhalt perspektivisch bei der Fortschreibung des Klimaschutzplans 2050 der Bundesregierung direkt eingebracht werden.
Mit Kabinettsbeschluss vom 28. August 2018 nahm die Landesregierung den Entwurf des Klima- und Energiekonzeptes Sachsen-Anhalt zur Kenntnis.
Am 29. August 2018 wurde der Entwurf des Klima- und Energiekonzeptes Sachsen-Anhalt zur Öffentlichkeitsbeteiligung veröffentlicht. Diese umfasste eine Online-Konsultation für Bürgerinnen und Bürger über ein Beteiligungsportal im Internet im Zeitraum vom 10. bis zum 30. September 2018. Darüber hinaus fanden zwei Regionalkonferenzen für die gesellschaftlichen Akteure am 13. September 2018 in Halle (Saale) und am 14. September 2018 in Magdeburg statt.
Über die Online-Konsultation sind insgesamt 67 Stellungnahmen eingereicht worden. An den beiden Regionalkonferenzen haben sich 66 Vertreterinnen und Vertreter der gesellschaftlichen Akteure beteiligt. Die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingebrachten Ideen, Einwände und Änderungswünsche sind in die Endfassung des Klima- und Energiekonzeptes Sachsen-Anhalt in Form von Infoboxen eingeflossen.
Der Landtag war laufend durch regelmäßige Berichterstattung über den Stand des Entstehungsprozesses informiert. Heute hat das Kabinett die endgültige Version des Klima- und Energiekonzeptes beschlossen.