Zum heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:
„Erst letzte Woche mussten wir die aktuelle Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt zur Kenntnis nehmen. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtzahlen bleiben das hohe Niveau und der gestiegene Anteil rassistisch und antisemitisch motivierter Straftaten alarmierend.
Nötig und angezeigt wären mehr denn je, die Aktivitäten der Fachträger der Arbeit gegen Rechtsextremismus, der Bildungsarbeit und insbesondere der Mobilen Beratungen für Betroffene rechter Gewalt aufzustocken und auszufinanzieren. Sie beklagen seit Jahren Personalmangel und unzureichende Beratungskapazitäten.
Rassismus ist mehr als rechte Gewalt. Rassismus hat viele Facetten - von stereotypen Beschreibungen von Menschen, die einer "Rasse" zugeordnet werden, sprachlicher Diskriminierung und Herabwürdigung bis hin zu Hetze und Fakenews von AfD und anderen Rassisten. Aber auch racial profiling, institutioneller Rassismus und Alltagsrassismus gehören zu den für die Betroffenen vielfältig spürbaren Erscheinungsformen von Rassismus in Deutschland.
Mit Blick auf die gesellschaftliche Entwicklung ist es besonders wichtig, diese Vielfältigkeit von Rassismus im Blick zu haben und genauso klar zurückzuweisen wie rechte Gewalt. Dass aktuell einer Initiative wie dem Bündnis Neukölln durch das "Heimatministerium" die Verleihung des Engagementpreises verwehrt wird, weil dort Linke mitarbeiten, ist dabei ein absolut falsches Zeichen.
Wo ist der Aufstand der Anständigen geblieben? Wenn ein Heimatministerium nun diejenigen, die sich gegen Rassismus engagieren und Position beziehen, zum Problem macht, weist das deutlich auf den Kurs, der von einem "Heimatminister" Seehofer und einer Neuauflage der Groko zu erwarten ist.
Dem wird DIE LINKE immer widersprechen. Das Problem heißt Rassismus.
