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Sachsen-Anhalt News: Demonstration in Salzwedel

15. Juli 2018

14.07.2018, Salzwedel: In der Zeit zwischen 17:00 und 19:45 Uhr wurde in der Innenstadt von Salzwedel ein Aufzug mit vier Kundgebungen unter dem Motto „Für eine antifaschistische Provinz! Nazistrukturen zerlegen!“ durchgeführt.

Insgesamt gab es 430 Demonstrationsteilnehmer. Sie waren zum Teil überörtlich, darunter auch aus den Räumen Hamburg, Hannover, Burg, Magdeburg und dem Wendland, mit Bahn und Bus angereist.

Der Demonstrationsverlauf und deren Kundgebungen wurden durch Polizeibeamte angemessen begleitet.

Der Aufzug verlief entlang der genehmigten Route, vom Bahnhof durch die Innenstadt in die Altperverstraße, - wir berichteten, und blieb bis auf wenige Ausnahmen gewalt- und störungsfrei.

So kam es in der Neuperverstraße dazu, dass ein Nebeltopf innerhalb der Demonstrationsteilnehmer gezündet wurde. Als der Zug die Kreuzung zur Karl-Marx-Straße erreicht hat, störten acht Personen von außen den Aufzug, in dem sie ein Transparent entfalteten, welches sich gegen die „Antifa“ richtete. Die Personen standen nicht auf der weiterführenden Demonstrationsroute, sondern abseits auf der Ernst-Thälmann-Straße. Die Polizei konnte das Aufeinandertreffen der politischen Gegner durch robustes Auftreten verhindern. In einem Fall wurde dazu kurzeitig Pfefferspray eingesetzt. Offenbar kam es dabei zu keinen Verletzungen von Demonstrationsteilnehmern. In diesem Zusammenhang gab es auch einen Angriff auf Polizeibeamte mit Fahnenstangen und dazu eine Widerstandshandlung. Verletzte gab es dabei nicht. Es wurden entsprechende Strafanzeigen aufgenommen.

Die acht Personen deklarierten ihre Aktion als spontane Gegendemonstration. Nach einem Gespräch mit einem Vertreter der Versammlungsbehörde des Altmarkkreises Salzwedel beendeten sie ihre Aktion.

Danach verlief die Demonstration störungsfrei bis in die Altperverstraße, wo die Abschlusskundgebung stattgefunden hat. Gegen 19:45 Uhr war der Aufzug beendet und löste sich auf.

Außerhalb des Aufzuges und deren Strecke nahm die Polizei eine Anzeige gegen zwei Personen auf, weil sie einen Hitlergruß öffentlich zeigten.

Durch notwendige polizeiliche Sperr- und Regulierungsmaßnahmen gab es zeitlich begrenzten Verkehrsbehinderungen.

Zur Absicherung der Demonstration hat die Polizei einen geschlossenen Einsatz durchgeführt. Dazu wurden Polizeibeamte der Bereitschaftspolizei LSA, dem Polizeirevier AK Salzwedel und Polizeibeamte aus Niedersachsen zusammengezogen.

Frühzeitig gab es im Vorfeld eine enge Zusammenarbeit zwischen der zuständigen Versammlungsbehörde des Altmarkkreises Salzwedel und der Polizei. Vertreter der Versammlungsbehörde befand sich vor Ort. Dazu informierte sich der Landrat des Altmarkkreises Salzwedel, Herr Michael Ziche persönlich im Polizeirevier über die aktuelle Lage. Er blieb über den gesamten Zeitraum der Demonstration anwesend.

Bei der Einsatzauswertung schätzte der Einsatzleiter Polizeioberrat Sebastian Heutig ein: „Das gemeinsam mit dem Altmarkkreis Salzwedel entwickelte Einsatzkonzept mit der obersten Zielstellung der Gewalt- und Schadensvermeidung ist aufgegangen. Der konsequente Einsatz der Polizeibeamten hat ein direktes Aufeinandertreffen politischer Gegner verhindert und damit Schaden für Personen aber auch Sachen abgewendet“.