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Bundestag

Heute im Bundestag: Weiterentwicklung des Eurofighters
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Fr., 10. August 2018
  1. Weiterentwicklung des Eurofighters
  2. Aufbau des Cyber-Kommandos
  3. Jagdmunition mit möglichst wenig Blei
  4. Bienenfreundliche Landwirtschaft
  5. Fragen zum Tierhaltungs-Label


01. Weiterentwicklung des Eurofighters

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Entwicklung des AESA-Radar für das Kampfflugzeug Eurofighter soll gemäß Vertrag bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3403) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/2962) mit. Bei der Softwareentwicklung sei es auf Seiten der Industrie wegen der Komplexität und begrenzter Ressourcen zu Verzögerungen gekommen. Der Eurofighter soll auch in Zukunft weiterentwickelt und mit neuen Fähigkeiten versehen werden, zum Beispiel beim Luft-Boden-Kampf.




02. Aufbau des Cyber-Kommandos

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Im Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr sind derzeit 13.989 Dienstposten eingerichtet, von denen 10.364 besetzt sind. Die teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3420) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2618) mit. Bedingt durch die Neuaufstellung des Kommandos zum 1. April 2017 befinde sich noch Personal in der Ausbildung, das auf den unbesetzten Dienstposten eingesetzt werden soll. Der Aufbau einer "Cyber-Reserve" zur bedarfsorientierten Unterstützung des aktiven Personals soll bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Derzeit seien 635 Interessenten nach fachlichen Kriterien und Verfügbarkeit erfasst worden.




03. Jagdmunition mit möglichst wenig Blei

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will noch in dieser Legislaturperiode für eine Zertifizierung von Jagdmunition "mit optimaler Tötungswirkung bei gleichzeitiger Bleiminimierung" sorgen. Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort (19/3532) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3306) auf eine Studie hin, in der deutlich werde, dass mit bleihaltiger Munition beschossenes Wild auch in größerer Entfernung zum Schusskanal Blei im Wildbret aufweisen kann. "Für sogenannte Extremverzehrer von Wildbret, für Schwangere beziehungsweise Frauen im gebärfähigen Alter und für Kinder unter sieben Jahren ist ein gesundheitliches Risiko nicht auszuschließen", heißt es weiter.




04. Bienenfreundliche Landwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Der Einsatz bienengiftiger Pestizide ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3637). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, ab wann das Freilandverbot für Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam in Kraft tritt. Zudem interessieren sich die Grünen für die Haltung der Bundesregierung zum Verbot wirkidentischer Stoffe.




05. Fragen zum Tierhaltungs-Label

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/3655) nach den Plänen der Bundesregierung zur Tierwohl-Kennzeichnung. Die Grünen fragen unter anderem, was die Bundesregierung unter dem Begriff Tierwohl versteht. Zudem interessiert sich die Fraktion für Details zum Gesetzgebungsverfahren, mit dem eine solche Kennzeichnung ermöglicht werden soll.


Foto: Bundesregierung / Bergmann

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