Dieser Tag ist aktueller denn je. Denn noch nie waren so viele Menschen wegen anhaltender Krisen und Konflikte oder Armut auf der Flucht. Die weltweite Flüchtlings- und Migrationsbewegung bleibt daher eine der größten globalen Herausforderungen.
Die Bundesregierung unterstützt seit Jahren – insbesondere seit der Flüchtlingskrise – den Kampf gegen Fluchtursachen und illegale Migration. Gleichzeitig fördert sie die Integration von Migranten in Deutschland. Mit vielen Maßnahmen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene hat die Bundesregierung dazu beigetragen, die Situation von Migranten zu verbessern und Lösungen zu erreichen.
Im Dezember 2000 haben die Vereinten Nationen den 18. Dezember zum Internationalen Tag der Migranten ausgerufen. Grundlage dafür war die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Migranten und ihrer Familienangehörigen, die am 18. Dezember 1990 von der UN-Vollversammlung angenommen wurde.
Gesamteuropäische Maßnahmen
Auf europäischer Ebene leistet die Bundesregierung gemeinsam mit den EU-Institutionen seit 2016 umfangreiche finanzielle und personelle Unterstützung für betroffene Länder, damit sie die Herausforderungen vor Ort besser bewältigen können.
Die Zusammenarbeit mit der Türkei hat dazu geführt, dass das Sterben in der Ägäis und das illegale Schlepperwesen inzwischen deutlich zurückgegangen sind. Auch die Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex) trägt inzwischen dazu bei, die EU-Außengrenzen zu sichern und Sicherheitsbedrohungen schnell abzuwehren.
Daneben hat die Bundesregierung die migrationspolitische Zusammenarbeit mit Partnerländern außerhalb Europas gestärkt. Vor allem die EU-Migrationspartnerschaften mit Afrika dienen dazu, die Zusammenarbeit mit den Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländern zu verbessern.
Künftig wird die EU insbesondere die Kooperation mit Libyen intensivieren. Dazu vereinbarte sie im November 2017 gemeinsam mit UNHCR und IOM die Einrichtung einer besonderen Task Force mit dem Ziel, die humanitäre Situation der Migranten und Flüchtlinge in Libyen zu verbessern.
Internationale Hilfen
Auch im internationalen Rahmen setzt sich die Bundesregierung verstärkt dafür ein, den Ursachen von Flucht und Migration wirkungsvoll zu begegnen.
Deutschland unterstützt die Flüchtlinge in Syrien und der Region als größter bilateraler Geber allein in diesem Jahr mit 1,3 Milliarden Euro. Daneben stellt die Bundesregierung in weiteren Krisengebieten wie am Horn von Afrika, in der Tschadseeregion und im Jemen als größte Geberin erhebliche Mittel zur Verfügung.
Vielfältige Integrationsangebote
Auf nationaler Ebene hat die Bundesregierung in den letzten Jahren die Integration von Migranten und Flüchtlingen in die deutsche Gesellschaft erheblich verbessert. Neben der Wertevermittlung im Rahmen der Orientierungskurse fördert die Bundesregierung vielfältige Projekte.
Mit einem neuen Integrationsgesetz will die Bundesregierung die Integration von Migranten und Flüchtlingen erleichtern - durch mehr Angebote an Integrationskursen, Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten. Daneben soll eine Berufsausbildung vor allem den vielen jungen Flüchtlingen gute Zukunftsperspektive bieten.
Auch hat die Bundesregierung eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Rückführungen ausreisepflichtiger Ausländer zu erleichtern. Mit einem Programm fördert sie insbesondere die freiwillige Rückkehr. Es bietet Asylbewerbern zusätzliche finanzielle Unterstützung, wenn sie sich frühzeitig für eine freiwillige Ausreise entscheiden.
