Anlässlich des Besuchs von NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
Die NATO ist dabei, sich selbst zu verstricken – in vorauseilendem Gehorsam vor Donald Trump. Wenn Trump am 25. Mai zum NATO-Gipfel nach Brüssel kommt, will die Allianz ihm ein Begrüßungsgeschenk machen. Sie erwägt, dem amerikanischen Drängen nachzugeben und in die „Koalition der Willigen“ gegen den IS einzutreten. Das wäre eine gefährliche Rutschbahn. Außerdem erwägt die NATO eine Truppenaufstockung in Afghanistan. Das ist die Bankrotterklärung der Afghanistan-Strategie. Mehr Truppen verhindern die Ausbildung eines selbstständigen afghanischen Sicherheitssystems. Stattdessen würde Deutschland mit der NATO in den nächsten Afghanistaneinsatz schlittern.
Die NATO hat aus ihrer katastrophalen Anti-Terror-Bilanz nichts gelernt. Es ist Zeit für eine ehrliche Revision, was die NATO kann und was sie nicht kann. Sie muss sich auf ihren Kern – das Verteidigungsbündnis – konzentrieren. Andernfalls werden die freiwillige Selbstverstrickung und die drohende Überdehnung langfristig dazu führen, dass Trump Recht behält. Dann wird die NATO obsolet.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
