Die Umweltministerin Claudia Dalbert muss endlich aus ihrer liebgewonnenen
Oppositionsrolle herausfinden und lernen konstruktive Politik zu betreiben.
Seit Monaten sorgt die Landesumweltministerin von den GRÜNEN für immer neuen
Ärger. Startpunkt war ihre Unfähigkeit, die Verbände und Interessengruppen
der Land- und Forstwirtschaft in ihre Politik einzubeziehen. Mit dieser
Verweigerungshaltung produzierte Frau Dalbert eine nie dagewesene
Sprachlosigkeit zwischen ihrem Ministerium und dem ländlichen Raum, die erst
durch das Eingreifen des Ministerpräsidenten wieder aufgebrochen werden
konnte. Auch beim Thema Wolf will Frau Dalbert seit Monaten mit dem Kopf
durch die Wand. Gegenüber den berechtigten Befindlichkeiten der Menschen im
ländlichen Raum stellt sie sich bis heute taub. Und demnächst will sie bei
diesen Menschen die Grenze des Zumutbaren erneut austesten, indem sie das
Verbrennen von Gartenabfällen kategorisch verbieten lässt.
Auf die ideologische Spitze getrieben hat es die grüne Umweltministerin
allerdings beim Thema Schierke. Während eine ganze Region auf den Bau der
Seilbahn hofft, wird Frau Dalbert nicht müde, dem Projekt immer neue Hürden
in den Weg zu stellen. Dass dabei ihr Haus in einem laufenden Verfahren ganz
offensichtlich die Methodik verändert hat, grenzt an einen Skandal und
verlangt nach parlamentarischer Aufklärung sowie gegebenenfalls personellen
Konsequenzen.
Nach rund einem Jahr unter der Amtszeit von Frau Dalbert lässt sich
zunehmend ein Politikmuster erkennen, dass auf Konflikt anstelle von
Kompromiss setzt. Wo intelligente Ideen gefragt sind, setzt Frau Dalbert auf
grüne Ideologie. Mit der engstirnigen Befriedigung grüner Klientelinteressen
sorgt die Ministerin jedoch weder für den notwendigen Interessenausgleich,
noch bringt sie das Land voran. Sie wird daher ihrer Ministerrolle nicht
gerecht. Dieser Politikstil mag für eine Fundmentalopposition das richtige
Mittel der Wahl sein, für eine Ministerin verbietet sich jedoch ein solch
destruktiver Politikansatz.
Als Junge Union wollen wir uns nicht länger ver(d)albern lassen. Wir
appellieren daher an Frau Dalbert: Verabschieden Sie sich von ihrer
liebgewonnenen Rolle als Opposition und wachsen Sie endlich in die
Ministerrolle hinein. Suchen Sie Kompromisse anstelle von Konflikten. Wenden
Sie sich Problemen konstruktiv zu und schielen Sie dabei nicht auf die
sinkenden Umfragedaten ihrer Partei. Wenn sie nicht dazu in der Lage sind,
die Interessen ihrer Partei den Interessen des Landes unterzuordnen, sind
sie für das Ministeramt ungeeignet.
Niklas Fries ( Foto ), Pressesprecher der Jungen Union Sachsen-Anhalt
