Zollfahnder europaweit im Einsatz, drei Haftbefehle vollstreckt
Zollfahnder durchsuchten am Donnerstag, dem 5. April 2018, zeitgleich in Deutschland, Spanien und der Schweiz an 25 Wohn- und Geschäftsadressen Privat- und Büroräume wegen Verdachts des gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggels bei der Einfuhr von Solarmodulen aus China in die EU. Dabei vollstreckten die Ermittler des Zolls drei Haftbefehle des Amtsgerichts Augsburg in Stuttgart, Bremen und Hamburg.
Über 35 Millionen Euro an Antidumping- und Ausgleichszöllen sollen die drei verantwortlich handelnden Tatverdächtigen bei der Zollabfertigung in Deutschland und den Niederlanden durch Vorspiegelung falscher Tatsachen oder Umgehung bestehender Regelungen hinterzogen haben.
Die EU hat Ende 2013 Antidumpingregelungen getroffen, um den Europäischen Markt vor gedumpten Solarmodulen aus China zu schützen. Aufgrund dieser Regelungen sind chinesische Solarmodulhersteller verpflichtet, ihre Module zu einem Mindesteinfuhrpreis in die Europäische Union einzuführen. Andernfalls werden Antidumping- und Ausgleichszölle fällig.
Die Staatsanwaltschaft Augsburg wirft den inhaftierten Beschuldigten vor, in dem Zeitraum Dezember 2014 bis Januar 2017 bei über 400 Importvorgängen mit einem dem Zoll gegenüber deklarierten Handelsvolumen von mehr als 90 Millionen Euro gegen die seinerzeit geltende Mindesteinfuhrpreisregelung zwischen China und der EU verstoßen oder die wahre Herkunft der Module falsch angegeben zu haben.
Die Geschäftsabwicklung zur Vermeidung der Einfuhrabgaben erfolgte über ein Geflecht von zwischengeschalteten Firmen, zum Beispiel in Griechenland oder der Isle of Man, um so größtmögliche Intransparenz zu schaffen.
Die Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse sowie die Haftbefehle vollzogen rund 100 Zollfahnderinnen und Zollfahnder, die auch von Beamten des Zollkriminalamts Köln unterstützt wurden.
