München, 17.02.2017.
In der bayerischen Landeshauptstadt treffen sich mehr als 25 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister zur 53. Münchner Sicherheitskonferenz. US-Verteidigungsminister Mattis betont amerikanische Unterstützung für die Allianz.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich erneut zu einer gerechteren Lastenteilung innerhalb der NATO bekannt. In ihrer Eröffnungsrede zur 53. Münchner Sicherheitskonferenz unterstrich von der Leyen aber auch , dass dieses burden sharing weit mehr sei als eine Frage von Euro oder Dollar: „Die Lasten gemeinsam zu tragen, das ist das Prinzip, füreinander einzustehen.“
Gemeinsam schlagkräftiger werden
Zudem bedeute Lastenteilung auch, Initiative zu übernehmen, um gemeinsam schlagkräftiger zu werden, so die Verteidigungsministerin weiter. Dabei verwies sie auf das Framework Nations Konzept, mit dem Europäer Fähigkeiten, die fehlten oder die kein Partner alleine stellen könne, entwickelten. „Wir wollen wachsen, vor allem wollen wir europäisch wachsen“, so von der Leyen.
Investitionen schneller erhöhen
Zugleich bekräftigte sie die Absicht, den deutschen Verteidigungshaushalt bis 2025 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. „Dazu stehen wir und wir haben bereits damit begonnen.“ In diesem Zusammenhang verwies sie darauf, dass der Verteidigungshaushalt 2017 um acht Prozent gestiegen sei. Investitionen in die innere und äußere Sicherheit müssten in den nächsten Jahren jedoch schneller steigen.
Gemeinsame Werte
Eindringlich beschwor von der Leyen das gemeinsame Wertefundament des Bündnisses. Dazu gehöre neben der Lastenteilung auch, dass der Artikel 5 des Nordatlantikvertrages, der die Beistandspflicht regelt, als „Wesenskern“ der Allianz nicht zur Disposition stehe. Die NATO sei eine Wertegemeinschaft, die an die Würde des Menschen gebunden sei. Dies lasse niemals Raum für Folter und schließe ein, dass Bedürftige Schutz erhielten. Zudem warnte sie davor, den Kampf gegen den transnationalen Terror in eine Front gegen den Islam zu verkehren. Sonst bestünde die Gefahr, dass aus den entstehenden Gräben Gewalt und Terror erwüchsen.
Sicherheit nur im Team
In seinem Grußwort würdigte der neue US-Verteidigungsminister James Mattis die historische Rolle der NATO sowie die Reaktion der Allianz auf die aktuellen Bedrohungen. Zugleich betonte er das Engagement der Vereinigten Staaten für das nordatlantische Bündnis: „Sicherheit kann nur im Team geschaffen werden.“ Auch US-Präsident Trump gebe der Allianz seine volle Unterstützung, so Mattis. Der ehemalige General der U.S. Marines mahnte jedoch auch eine gerechtere Lastenverteilung im Bündnis an. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Allianz bis Ende des Jahres einen Fahrplan für ein faireres burden sharing verabschieden werde.
Hintergrund
Die 53. Münchner Sicherheitskonferenz findet vom 17. bis zum 19. Februar statt. Auf der außen- und sicherheitspolitischen Veranstaltung tauschen sich in der bayerischen Landeshauptstadt rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus, darunter mehr als 28 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister. Themen der Konferenz sind aktuelle Krisen und künftige Herausforderungen. Im Mittelpunkt stehen die Zukunft der transatlantischen Beziehungen und die Sicherheit Europas. Zu den Gästen zählen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, der neue US-Vizepräsident Mike Pence, die Außenminister Sigmar Gabriel, Sergej Lawrow und Boris Johnson, die Verteidigungsminister Ursula von der Leyen, James Mattis und Jean-Yves Le Drian, aber auch der Milliardär Bill Gates und der Musiker Bono.
