16. März 2018
Grüne Umweltministerinnen und Umweltminister wenden sich an neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze
Anlässlich des ersten Welt-Recycling-Tags am Sonntag, 18. März, haben die grünen Umweltministerinnen und -minister bzw. Umweltsenatoren die neue Bundesumweltministerin, Svenja Schulze, in einem gemeinsamen Brief aufgefordert, sich für eine Stärkung von Mehrweg in Deutschland stark zu machen: „Unsere Ressourcen sind endlich. Zugleich ist Deutschland Europameister im Plastik-Umsatz, die Meere sind weltweit durch Kunststoffe belastet. Es ist daher eine drängende Aufgabe der Zukunft für mehr Effizienz und Ressourcenschutz in der Kreislaufwirtschaft zu sorgen. Dazu gehört insbesondere die verstärkte Nutzung von Getränken in Mehrwegflaschen.“ Allerdings ist die Mehrwegquote in allen Getränkesegmenten weiter gesunken und beträgt nur noch 44,3 Prozent“, betonen die Landesministerinnen,
-minister und Senatoren gegenüber der Bundesministerin.
Sachsen-Anhalts Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert (Foto) weist auf Informationsangebote zur Abfallvermeidung hin und ergänzt: „Mir erscheint es darüber hinaus wichtig, die Verbraucherinnen und Verbraucher einzubeziehen. Ein entscheidendes Instrument ist Information und Sensibilisierung. Das hat auch eine Studie, die wir in Auftrag gegeben haben, bestätigt. Es braucht ganz konkrete Hinweise und Angebote zur Abfallvermeidung. Die bewusste Entscheidung gegen Einwegverpackungen beim Einkauf oder beim Bestellen ist der beste und erfolgsträchtigste Beitrag zur Abfallvermeidung. Ich möchte außerdem für den Einkauf von unverpackten Lebensmitteln auf Wochenmärkten und bei Direktvermarktern werben. Hierzu findet man in Sachsen-Anhalt beispielsweise ein Informationsangebot im Umweltinformationsnetz Sachsen-Anhalt im Internet oder - ganz praktisch - in unserer Umwelt-App. Denn uns allen muss klar sein: Der Abfall, der erst gar nicht entsteht, kann unsere Meere nicht verschmutzen. Das gleiche gilt für Abfall, den wir als Rohstoff wiederverwenden.“
Ressourcenschutz und Kreislaufwirtschaft
„Eine Trendumkehr ist nicht erkennbar“, kritisieren die Landesministerinnen und -minister, obwohl bei der Novellierung des Verpackungsrechts eine Zielquote für den Anteil von in Mehrweggetränkeverpackungen abgefüllten Getränke von mindestens 70 Prozent in das Gesetz aufgenommen wurde. „Es fehlen die im geltenden Bundesrecht hinreichenden und rechtssicheren Instrumente und Anreize für die Entwicklung und Verwendung ökologisch vorteilhafter Getränkeverpackungen“, heißt es im gemeinsamen Schreiben.
Europäische Kunststoffstrategie fordert Gegensteuern
Die Umweltministerinnen und -minister aus Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie die Umweltsenatorin und -senatoren aus Berlin, Bremen und Hamburg weisen in ihrem Brief an Svenja Schulze außerdem darauf hin, dass auch in der europäischen Kunststoffstrategie festgehalten ist, wie dringend den durch Kunststoffe verursachten Umweltproblemen entgegengesteuert werden müsse. Die Europäische Kommission hat angekündigt, dass zukünftig der gesamte Lebenszyklus von Produkten und damit auch die anschließende Verwertung betrachtet werden müsse. „Mehrweg und ökologisch verträgliche Einwegverpackungen sind die bessere Alternative“, betonen die Landespolitikerinnen und -politiker. „Darum bitten wir die neue Bundesumweltministerin, mit den Produktverantwortlichen und betroffenen Interessensverbänden Vorschläge zur Stärkung nachhaltiger Verpackungen für Getränke zu entwickeln und mit den Ländern zu erörtern“, heißt es weiter.
