header-placeholder


image header
image
holger stahlknecht cdu

Innenminister Stahlknecht beruft Mitglieder der Härtefallkommission

Der Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht ( Foto ), hat heute acht Mitglieder und acht stellvertretende Mitglieder in die Härtefallkommission des Landes berufen.

Das seit 2005 bestehende Gremium prüft Fälle, in denen hier lebende Ausländer, denen nach geltendem Recht kein Aufenthaltsrecht zusteht und die dadurch ausreisepflichtig sind, unter Härtegesichtspunkten der Verbleib in Deutschland ermöglicht werden kann. Dazu bringen die Mitglieder in die Kommission Anträge ein, die dort beraten werden. Wird durch die Kommission ein Härtefallersuchen beschlossen, kann der Innenminister dem Beschluss entsprechen und ein Aufenthaltsrecht für die betroffenen Personen anordnen.

Die Mitglieder und stellvertretende Mitglieder der Kommission werden auf Vorschlag der in der Härtefallkommissionsverordnung genannten Organisationen für jeweils zwei Jahre vom Innenminister persönlich berufen und sollen über Kenntnisse des Aufenthalts- und Asylrechts oder Erfahrungen in der Flüchtlingsberatung verfügen.

Innenminister Holger Stahlknecht gratulierte den neu Berufenen und betonte, dass die Arbeit des Gremiums auch in Zukunft einen hohen Stellenwert hat. Er dankte zugleich allen bisherigen Mitgliedern für ihre geleistete Tätigkeit in der Kommission.

Stahlknecht: "Sie stellen Menschen mit außergewöhnlichen Lebenssituationen in den Mittelpunkt Ihrer Betrachtungen. Sie wägen ab, Sie hinterfragen, Sie geben Empfehlungen. Diese Arbeit ist sehr anspruchsvoll, sie ist zeitintensiv und Sie leisten sie ehrenamtlich. Dafür danke ich Ihnen!"
Folgende Personen wurden am heutigen Tage in die Härtefallkommission berufen:

Mitglieder

stellvertretende Mitglieder

auf Vorschlag

Bernhard Böddeker

Diane Gardyan

des Landkreistages Sachsen-Anhalt

Frank Ehlenberger

Jan Zwakhoven

des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt

Antje Roloff

Liana Nörenberg

der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege im Land Sachsen-Anhalt e. V.

Antje Arndt

Frauke Sonnenburg

des Flüchtlingsrates Sachsen-Anhalt e. V.

Monika Schwenke

Diakon Wolfgang Gerlich

der Katholischen Kirche Sachsen-Anhalt

Petra Albert

Manfred Seifert

der Evangelischen Kirchen Sachsen-Anhalt

Susi Möbbeck

Björn Malycha

des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt

Christa Dieckmann

Wolfgang Werner

des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Auf der im Anschluss an die Berufung stattgefundenen konstituierenden Sitzung der Härtefallkommission wurde Frau Monika Schwenke zur Vorsitzenden und Frau Antje Arndt zur Stellvertreterin gewählt.