Berlin: (hib/ROL) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt in einem Antrag (19/20385) vor, aus der durch Corona verursachten Krise zu lernen und ein "Update für die Schulen" vorzunehmen. Die Abgeordneten fordern, dass kein Kind vom digitalem Lernen und digitalen Anwendungen ausgeschlossen werden dürfe. Ungleiche Startchancen müssten ausgeglichen werden.
Laut Antrag soll die Mehrbedarfsregelung im SGB II überarbeitet werden, so dass die Kosten für einen Laptop oder ein Tablet übernommen werden, wenn diese dringend für den Schulunterricht benötigt werden. Bis zum Inkrafttreten der notwendigen gesetzlichen Klarstellung sollen die Jobcenter angewiesen werden, Anträge auf Kostenübernahme für einen Laptop oder ein Tablet mit größtmöglichem Entgegenkommen zu prüfen und zu bescheiden, sofern die Benutzung der Endgeräte für schulische Angelegenheiten erforderlich ist. Zudem soll die Digitalisierung des Bildungswesens konsequent vorangetrieben werden. Die Mitverantwortung des Bundes für die Stärkung von IT-Sicherheit und Datenschutz bei den von Schulen benutzten Infrastrukturen und Diensten soll gerade vor dem Hintergrund der vermehrten Online-Lernformen gestärkt werden. Zudem soll der Kommunalinvestitionsförderfond
Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung schätzt das Potenzial von Innovationen der Nanotechnologie für die Zukunft als grundsätzlich sehr hoch ein. Nanotechnologie ermögliche es, die Brücke von der Biotechnologie zu anderen Technologiebereichen zu schlagen. Damit könnten völlig neuartige Anwendungspotenziale sowohl in der Medizin als auch im nachhaltigen Wirtschaften erschlossen werden. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/20246) auf die Kleine Anfrage der FDP (19/19692) zur Forschung und Entwicklung im Bereich der Nanotechnologie und Nanorobotik hin. Allerdings werde eine technische oder medizinische Anwendung erst in Zukunft möglich sein. Daher sei eine seriöse Abschätzung des wirtschaftlichen oder therapeutischen Potenzials heute noch nicht möglich. Der Bereich der Nanorobotik beziehungsweise der molekularen Maschinen ist laut Bundesregierung aktuell ausschließlich der Grundlagenforschung zuzurechnen und hat noch keinen Einzug in die Praxis gefunden.
Grundsätzlich sei bereits jetzt die Medizin ein Anwendungsbereich, in der die Nanotechnologie mit der Nanomedizin bereits erfolgreich angewendet werde. Dazu würden Nanopartikel aus verschiedenen Materialien verwendet. Magnetische Nanopartikel würden beispielsweise in der Diagnose als Kontrastmittel in der Magnetresonanztomografie verwendet oder in der Therapie zur Behandlung von Tumoren.
Seit rund 15 Jahren fördert laut Antwort das Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) die Nanotechnologie mit Förderprogrammen. In dieser Zeit seien Anwendungen der Nanotechnologie für die Biotechnologie und die Medizin, Anwendungen für den Bau- und den Textilbereich oder die Erforschung von Carbon-Nanotubes vorangetrieben worden. Außerdem würden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Bereich der Nanotechnologie über die Maßnahme KMU-innovativ Nanotechnologie unterstützt.
Berlin: (hib/HAU) "Logistik und Coronavirus - Sicherstellung der Lieferketten und der Versorgungssicherheit" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/19620). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sie einen Notfallplan für die Logistik beziehungsweise für die Sicherstellung der Lieferketten und der Versorgungssicherheit besitzt. Gefragt wird auch, welche Maßnahmen die Bundesregierung bisher zum Schutz von Angestellten und Fahrern im Güterkraftverkehr umgesetzt hat.
Berlin: (hib/HAU) Was die Bundesregierung von Fahrverboten für Motorräder an Sonn- und Feiertagen aus Lärmschutzgründen hält, möchte die FDP-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/19969) verweisen die Liberalen auf einen Entschließungsantrag des Bundesrates zum Thema Motorradlärm und erkundigen sich bei der Bundesregierung, wie sie die in der Entschließung geforderte Führung eines Fahrtenbuches zur Rechtsverfolgung nicht identifizierbarer Fahrer bewertet.
Berlin: (hib/HAU) Für das Einsatzpotential hybrider Zugantriebsformen interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/19945) erkundigen sich die Liberalen bei der Bundesregierung unter anderem nach dem Elektrifizierungsgrad des bundeseigenen Schienenwegenetzes und der Höhe der Investitionen des Bundes in die Entwicklung von FCEMU-Zügen (Fuel Cell Electric Multiple Unit).
Berlin: (hib/HAU) Nach Hygienemaßnahmen zum Schutz vor COVID-19 an deutschen Flughäfen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/19942). Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft geben, welche Maßnahmen die an deutschen Flughäfen tätigen Bundesbehörden ergreifen, um dichte Menschenansammlungen in den Terminalgebäuden und in den Wartebereichen zu verhindern.
Berlin: (hib/HAU) Nach Fortschritten bei der Festen Fehmarnbeltquerung erkundigt sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/19943) wollen die Abgeordneten wissen, wann die Bundesregierung damit rechnet, dass auf deutscher Seite die Anbindung fertiggestellt und für den Verkehr freigegeben werden kann.