Berlin: (hib/EIS) Die Aufwendungen der Landwirtschaftlichen Krankenkasse werden solidarisch finanziert. Grundsätzlich sei auch eine Beitragsbemessung anhand anderer Maßstäbe denkbar, heißt es in einer Antwort (19/26165) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/25555) der FDP-Fraktion. Aber es sei gegenwärtig nicht erkennbar, dass ein anderer Beitragsmaßstab mit Blick auf die Massenverwaltung die von der Solidargemeinschaft zu leistenden Beiträge auf den einzelnen Beitragszahler besser oder gerechter verteilen würde. Auch eine Beitragsbemessung in Anlehnung an Einkommensteuerdaten hätte deutliche Schwächen bei stark schwankenden Einkommen, einkommensunabhängigen Gestaltungsmöglichkeiten durch Investitionen beziehungsweise Abschreibungen sowie keine verlässlich planbare Beitragsbemessungsgrundlage oder die Verwendung der Durchschnittssatzgewinnermittl
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Tierversuche der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/26074) will sie unter anderem wissen, wie viele Tiere welcher Arten zwischen 2000 und 2020 in Einrichtungen der Bundeswehr und im Rahmen von Forschungsaufträgen an Universitäten oder anderen Einrichtungen im Auftrag der Bundeswehr verwendet wurden. Zudem möchte sie über die Art und den Zweck der Tierversuche beziehungsweise Forschungsaufträge informiert werden.
Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion beschäftigt sich mit den digitalen Experimentierfeldern zur Erweiterung der Präzisionslandwirtschaft in einer Kleinen Anfrage (19/26128). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wann die Ergebnisse zu den digitalen Experimentierfeldern veröffentlicht werden und wann erste Ergebnisse auf die praktische Landwirtschaft übertragen werden können.
Berlin: (hib/EIS) Die Abschaffung des Tötens männlicher Küken bis zum Ende des Jahres 2021 und die tierschutzrechtlichen Auswirkungen der Methoden zur Geschlechtsbestimmung im Ei stehen im Fokus einer Kleinen Anfrage (19/26199) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie die Seleggt-Methode und die Hyperspektralmethode aus tierschutzfachlicher Sicht vor dem Hintergrund zu bewerten sind, dass nach wissenschaftlichem Stand bereits ab dem siebten Tag ein Schmerzempfinden bei den Hühnerembryos bestehe.
Berlin: (hib/EIS) Mit Notfallzulassungen für Pflanzenschutzmittel und der Entwicklung des Pflanzenschutzes befasst sich eine Kleine Anfrage (19/26129) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Notfallzulassungen im Zeitraum zwischen den Jahren 2013 bis 2019 erteilt worden sind.
Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion thematisiert die Ermöglichung des Kaufs von Fleisch aus tiergerechter Haltung für die Verbraucher in einer Kleinen Anfrage (19/26284). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob Maßnahmen geplant werden, die Verbrauchern mehr Auswahl an Fleisch aus tiergerechter Haltung ermöglichen sollen.