Berlin: (hib/PK) Das Bundesgesundheitsministerium sieht seine Mitarbeiter als wesentliche Stütze bei der Bewältigung der Aufgaben an. Die Mitarbeiter seien die wichtigste Ressource des Ministeriums, heißt es in der Antwort (19/24990) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/24568) der FDP-Fraktion.
Ihre Kenntnisse, Erfahrung und Motivation seien entscheidende Faktoren, um Aufgaben zu erledigen und Ziele zu erreichen.
Berlin: (hib/PK) Die Corona-Warn-App (CWA) soll weiterentwickelt werden, um den Anforderungen der epidemiologischen Bedarfslage noch besser gerecht zu werden. Geplant seien etwa eine Präzisierung der Abstandsmessung und die Einbindung eines Kontakttagebuches, heißt es in der Antwort (19/24968) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/24571) der FDP-Fraktion.
Bisher sind den Angaben zufolge rund 4,7 Millionen Testergebnisse über die CWA übermittelt worden. Von den positiv getesteten Nutzern hätten rund 96.000 ihren Infektionsstatus geteilt und eine Warnung ausgelöst. In den vergangenen Wochen habe sich die Zahl der Nutzer, die ihr Testergebnis teilen, mehr als verdoppelt.
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln transparent und für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten. So würden Gesetz- und Verordnungsentwürfe in der Form, in der sie in eine etwaige Verbändebeteiligung gegangen seien, sowie die beschlossenen Gesetzentwürfe der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, heißt es in der Antwort (19/24948) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/24301) der Linksfraktion.
Die Fragesteller hätten eine Vielzahl identischer Anfragen zu Gesetzentwürfen der Bundesregierung gestellt, deren Auswahl als eher zufällig erscheine. Die Grenze zur administrativen Überkontrolle sei angesichts des Umfangs der Überprüfung der aktuellen Gesetzgebung und der Detailtiefe einzelner Fragen erreicht. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass dem Informationsbedürfnis der Fragesteller künftig durch die Veröffentlichung der Entwürfe und Stellungnahmen auf den Internetseiten der Ressorts Genüge getan sei.
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln transparent und für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten. So würden Gesetz- und Verordnungsentwürfe in der Form, in der sie in eine etwaige Verbändebeteiligung gegangen seien, sowie die beschlossenen Gesetzentwürfe der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, heißt es in der Antwort (19/24949) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/24266) der Linksfraktion.
Die Fragesteller hätten eine Vielzahl identischer Anfragen zu Gesetzentwürfen der Bundesregierung gestellt, deren Auswahl als eher zufällig erscheine. Die Grenze zur administrativen Überkontrolle sei angesichts des Umfangs der Überprüfung der aktuellen Gesetzgebung und der Detailtiefe einzelner Fragen erreicht. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass dem Informationsbedürfnis der Fragesteller künftig durch die Veröffentlichung der Entwürfe und Stellungnahmen auf den Internetseiten der Ressorts Genüge getan sei.
Berlin: (hib/PK) Derzeit liegen nach Angaben der Bundesregierung keine Daten zu gesundheitlichen Problemen durch das Tragen von Corona-Schutzmasken vor. Die Verpflichtung, Masken zu tragen, gälten im Übrigen nicht ausnahmslos für jede Person, heißt es in der Antwort (19/24930) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/23966) der AfD-Fraktion.
Die Ausnahmen seien in den Infektionsschutzverordnungen der Länder geregelt und umfassten unter anderem Personen, für die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen das Tragen der Masken nicht zumutbar sei.
Berlin: (hib/PK) Die Qualität von aus China gelieferten Corona-Schutzmasken ist auch mit Hilfe eines Kochsalztests überprüft worden. Die Masken seien grundsätzlich unter Anwendung von Natriumchlorid geprüft worden, heißt es in der Antwort (19/24988) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/24579) der FDP-Fraktion.
Dies sei erforderlich gewesen, weil beim Infektionsschutz ausschließlich hydrophile Aerosole zu erwarten seien. Zudem sei die KN95-Maske nach chinesischem Standard nur für hydrophile Aerosole ausgelegt.