Berlin: (hib/PK) In der ersten Jahreshälfte 2020 sind in Deutschland Cannabis-Arzneimittel und Zubereitungen für rund 75,6 Millionen Euro an gesetzlich versicherte Patienten abgegeben worden. Das geht aus der Antwort (19/24986) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/24573) der FDP-Fraktion hervor.
Demnach wurden von Januar bis Juni 2020 rund 159.000 entsprechende Verordnungen zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) abgerechnet. Der durchschnittliche Abgabepreis pro Verordnung lag bei 476 Euro.
Berlin: (hib/PK) In zahlreichen europäischen Ländern wird im Kampf gegen das Coronavirus eine Warn-App genutzt. Das geht aus der Antwort (19/24989) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/24582) der FDP-Fraktion hervor.
Demnach hat zuerst Österreich im März eine Corona-Warn- oder Tracing-App zur Verfügung gestellt, Belgien zog Ende September nach. In Deutschland ist die Corona-Warn-App (CWA) den Angaben zufolge seit Juni 2020 verfügbar.
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/24994) nach rechtswirksamen Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, welche formalen Angaben auf einem solchen Attest stehen müssen.
Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion hinterfragt die Rolle der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) im Verlauf der Corona-Pandemie. Die Abgeordneten wollen in einer Kleinen Anfrage (19/25093) wissen, ob die Bundesregierung die Auffassung von Experten teilt, wonach die Behörde in der Pandemie als "erstaunlich unsichtbar" wahrgenommen wurde.
Berlin: (hib/PK) Die Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24833) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Meldepflichtige das Deutsche Elektronische Melde- und Informationssystem (DEMIS) für die Übermittlung von Coronainfektionen nutzen.
Berlin: (hib/PK) Mit Risiken bei der Bestellung von Anti-Corona-Impfstoffen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/25010). Die Abgeordneten wollen wissen, mit welchen Bedingungen die Bundesregierung bei Investitionen und Abnahmekonditionen in die Verhandlungen mit den Unternehmen eingetreten ist.
Berlin: (hib/ROL) Zur Barrierefreiheit an Hochschulen in Deutschland stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/25086). Die Fraktion möchte wissen, wie viele Studierende mit einer anerkannten Behinderung oder einer Schwerbehinderung nach Kenntnis der Bundesregierung an Universitäten oder Hochschulen für angewandte Wissenschaften/Fachhochschulen
Die Abgeordneten betonten, dass Studierende mit Behinderung vor größeren Herausforderungen als nichtbehinderte Studierende stehen, um ein Studium aufzunehmen und es erfolgreich abzuschließen. Teilhabe und das Recht auf Zugang zu Wissen und Bildung beinhalte neben der Schulbildung und Berufsausbildung auch die Möglichkeit zu einer Hochschulbildung und einem barrierefreien Zugang zu Bauten und Technik sowie inklusiv geprägten Beratungsangebote.