veröffentlicht am Donnerstag, 15. Februar 2024
Magdeburg. Finanzminister Michael Richter hat in der jüngsten Sitzung das Kabinett über den vorläufigen Jahresabschluss 2023 informiert.
Zusammengefasst wurden insgesamt 13,3 Milliarden Euro ausgegeben; davon für Investitionen 1,8 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr wurden weniger Kredite aufgenommen als im Rahmen der Schuldenbremse möglich gewesen wären (154 Millionen Euro). Die konjunkturell bedingt gegenüber 2022 gesunkenen Steuereinnahmen konnten zudem durch eine Entnahme aus der Konjunkturrücklage ausgeglichen werden. Die Schuldenbremse wurde eingehalten. Über das Corona-Sondervermögen wurden 135 Millionen Euro in Resilienz- und Krisenbewältigungsmaßnahmen gesteckt.
Finanzminister Richter: „Die schwierige konjunkturelle Lage in Deutschland stellt auch das Land vor haushaltspolitische Herausforderungen. Es bleibt: Kernaufgaben müssen realistisch geplant und freiwillige Aufgaben anhand der verfügbaren Mittel priorisiert werden.“
Text: Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt
Symbolfoto: pixabay
